Integration und Flüchtlinge

In vielen Gesprächen bei Veranstaltungen oder Infoständen werde ich gefragt: „Wie stehst du zur Flüchtlingspolitik der Kanzlerin?“ Nun, zum einen finde ich es völlig falsch die gute Politik, die die Bundesregierung leistet auf die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin zu reduzieren. Und ist es überhaupt nur die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin? Haben nicht hunderttausende im letzten Jahr den Flüchtlingen zugejubelt und dabei strahlend in die Kameras der Weltpresse gelächelt. Zum anderen gehört für mich als praktizierende Christin zu meinen Werten, dass man Schwachen und Bedürftigen hilft. Das bedeutet für mich grundsätzlich auch die Unterstützung der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin. Für mich bedeutet eine gute Flüchtlingspolitik aber auch, dass die geflüchteten Menschen möglichst schnell integriert werden. Dies geht nur über Sprache.
Die Aufnahmefähigkeit endet mit der Integrationsfähigkeit und darf nicht bis zur Selbstaufgabe gehen. Gleichzeitig erwarte ich von den zu uns kommenden Menschen aber auch, dass sie sich an die Sitten und Gebräuche unseres Landes anpassen und sie respektieren. Wir haben ein Grundgesetz auf dessen Basis in den letzten mehr als 65 Jahren das Zusammenleben in Deutschland funktioniert hat, daran ist mit mir nicht zu rütteln. Wichtig ist für mich aber nicht nur eine Willkommenspolitik, sondern auch eine konsequente Abschiebepolitik.
Wenn das Asylverfahren negativ abgeschlossen ist, oder ein Asylbewerber straffällig geworden ist, muss auch schnell und konsequent abgeschoben werden. Genau das passiert zurzeit in Nordrhein-Westfalen nicht und das muss sich nach dem 14. Mai 2017, dem Tag der Landtagswahl, ändern.
Noch anders ist die Situation bei den Wirtschaftsflüchtlingen hier muss sehr schnell und konsequent abgeschoben werden.
Bei den Kosten der Flüchtlingsunterbringung und Integration ist die Unterstützung des Landes NRW auch und gerade im Bundesländervergleich unzureichend.
Die zwingend erforderliche nachhaltige Integration erfordert erhebliche Anstrengungen im Kita-, Schul-, Ausbildungs-und Arbeitsmarktbereich. Das Land NRW wartet immer wieder ab, ob, wie und wann es die Bundesmilliarden an die Kommunen verteilt.