Claudia Schlottmann zur heutigen Sitzung des Schulausschusses
Opposition konstruiert Zusammenhänge, die es nicht gibt
Schulministerin Dorothee Feller (CDU) hat in der (heutigen) Sitzung des Schulausschusses und einer anschließenden Pressekonferenz unmissverständlich deutlich gemacht, dass eine am Wochenende bekannt gewordene Relaunch der Internetseite der landeseigenen Agentur Qua-Lis nichts mit einem Datenleck zu tun hat, das im April für Aufsehen gesorgt hatte. Aus der IT-Schwachstelle hat das MSB die erforderlichen Konsequenzen gezogen, betont Claudia Schlottmann, schulpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion. Vor allem die SPD aber könne oder wolle dies nicht verstehen.
„Die Opposition will es offenbar nicht verstehen und konstruiert sich eine Geschichte, bei der sie die Fakten böswillig verkennt. Beim Relaunch der Internetangebote und der IT-Schwachstellen bei der Qua-LiS handelt es sich um zwei voneinander getrennt zu betrachtende Themen. Die Schwachstelle im IT-System des Qua-Lis, durch das Datensätze aus-gelesen werden konnten, und die Beantragung von Haushaltsmitteln für einen neuen Internetauftritt des Landesinstituts sind zwei völlig unterschiedliche Paar Schuhe. Daraus etwas anderes zu spinnen, ist unredlich.
Ebenfalls unredlich ist, aus vertraulichen Gesprächen zu plaudern. Ministerin Feller hatte die schulpolitischen Sprecher der Fraktionen sowie einige wissenschaftliche Mitarbeiter zu einem vertraulichen, nicht-öffentlichen Hintergrundgespräch eingeladen. An diesem Gespräch nahm in Vertretung für Frau Engin der frischgewählte SPD-Fraktionsvorsitzende Jochen Ott teil – und berichtete anschließend brühwarm daraus bei WDR 5 und zitierte da-bei das Schulministerium noch falsch. Dies ist ein absoluter Vertrauensbruch und ausreichend Anlass für eine Entschuldigung.
Im heutigen Ausschuss wurde noch einmal deutlich: Schulministerin Dorothee Feller hat sich in den vergangenen Wochen und Monaten die geerbten Defizite im Ministerium aus Vorgängerregierungen genau angeschaut und hier entschlossen gehandelt. Beispiels-weise stehen die Prüfungsaufgaben für das Abitur den Schulen in Nordrhein-Westfalen künftig zwei Tage früher zum Download bereit. Ab dem nächsten Schuljahr werden die Dateien mit drei Tagen Vorlauf heruntergeladen und nicht mehr wie bislang erst am Tag vor den Prüfungen.“
Mittwoch, der 7. Juni 2023
Pingback: clindamicina fluconazol ovulos